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Transcript

Die Europäisierung des politischen Systems
&
Die Marginalisierung der nationalen Gesetzgeber

Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland
Hon.-Prof. Dr. Siegfried Balleis
Sara Lackner

Start

Gliederung

1. Europäisierung
1.1 Etappen der europäischen Integration
1.1.1 Historie
1.1.2 Politikfeldbezogene Ausweitung
1.1.3 Integration
1.2 Das politische Sytem der EU
1.3 Europäisierung deutscher Politik
2. Globalisierung
2.1 Fünf Dimensionen
2.2 Globalisierung deutscher Politik

01

Europäisierung

1.1 Die Etappen europäischer Integration

1.1.1 Historie


1951 Montanunion (EGKS) 
1957 Vertrag von Rom 
1959 Beginn des Zollabbaus innerhalb der Gemeinschaft 
1967 Entstehung der „Europäischen Gemeinschaften“
1979 Europäisches Währungssystem/ erste Direktwahl des Europäischen Parlaments
1985 Schengener Abkommen 
1993 Europäische Union, Maastricht-Vertrag
2002 Euro-Einführung
2009 Vertrag von Lissabon 

1.2 Das politische System der EU

1.3 Europäisierung deutscher Politik

(1) Wandel der Gesetzgebung und Interessenvermittlung

Verlust an Kompetenzen der Organe
(Insbesondere die Parlamente der Mitgliedsstaaten)

(2) Wandel in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung
Ausführung des europäischen Rechts findet zu größten Teilen in den nationalen Verwaltungsstrukturen statt

(3) Wandel in der Bundesstaatlichkeit
Spielräume der Landesregierungen/ Landestage werden eingeengt

02

Globalisierung

Globaliserung deutscher Politik

  • Deutschland im Zentrum der Globalisierungsprozesse
  • Oft kann die deutsche Politik nur reagieren, ohne noch gestalterisch zu agieren
  • Regierungen versuchen die Folgen der Denationalisierung durch Regel- und Normensysteme gemeinsam in Griff zu bekommen
  • Beteiligt sind in erster Linie die Regierungen

Fazit Globalisierung

  •  Ein tragfähiges Modell für eine „globale Demokratie“, das dieses Problem auf der höheren Ebene auffangen könnte, ist noch nicht gefunden worden

  •  für deutsche parlamentarische Demokratie wäre es zentral, dass der Bundestag weitreichend in internationale Entscheidungsprozesse eigebunden wird

-> kann nur unter Transparenz des Globalisierungsprozesses gewährleistet werden

-> benötigt Unterstützung der Medien und Nichtregierungsorganisationen

Quellen:

• Beichelt, Timm (2014): Deutschland und Europa. Die Europäisierung des politischen Systems. Springer VS, Wiesbaden.
• Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19279/europaeische-union/ (Stand: 02.05.2022)
• Schmidt, Manfred (2016): Das politische System Deutschlands. Institutionen, Willensbildung und Politikfelder. 3. überarbeitete Auflage, Verlag C.H. Beck OHG, München
• Marschall, Stefan (2014): Das politische System Deutschlands. 3., aktualisierte Auflage, UVK Verlagsgesellschaft mbH, München.
• Katrin Böttger/Mathias Jopp (Hg.), Handbuch zur deutschen Europapolitik, BadenBaden 2016.

Danke für Die Aufmerksamkeit