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Transcript

Internationale Strafgerichtshof

Der

Inhaltsverzeichniss

Der Internationale gerichtshof

Entstehung

Aufbau

Aufgaben

krtik

Aktuelle Fallbeispiele

Fallbeispiel 1:

Russland- Ukraine konflikt

FallBeispiel 2:

kriegsverbrechen im Sudan

Quellen

"Ungerechtigkeit an ihrgendeinem Ort gefährdet die Gerechtigkeit an jedem anderen Ort"

Martin Luther King

Istgh

Der Interantionale Strafgerichtshof

Istgh

Entstehung

Gegründet vom UN-Sicherheitsrat als untergeordnete Einrichtung

- als Folge vom Völkermord in Ruanda, Massaker in Srebrenica
-für Jugoslawien und Ruanda
- großer Einfluss des UN-Sicherheitsrat -> konnte diese Tribunale zu schließem

Kriegsverbrechertribunale

In Rom wurde der heutige IStGh in einer Staatskonferenz in Leben gerufen:

- Unabhängige Institution
- steht auserhalb des UN-Gefüges
- allen Staaten steht es frei im beizutreten

Enstehung des heutigen IStGh

- 60 Länder treten dem IStGh bei

-> sogennante Römische Statut ( Völkerrechtlicher Vertrag) wird ratifiziert-> Grundlage des IStGh
- der Gerichtshof in Den Haag nimmt seine Arbeit auf am 1. Juli 2002

Der IStGh wird bestätigt

1990

1998

2002 Mai

Istgh

Aufbau

- Länder die den Römischen Statut unterschrieben haben:

Istgh

Aufbau

Die Aufstellung

- Ein Präsident, ein ersten Vizepräsident und einen Chefankläger (Anklagebehörde) + 17 weitere Richter ( bleiben im Amt bis ihr Fall beendet ist)

Die Bedigungen für eine Anklage

- Taten müssen nach Inkrafttreten des Römischen Statut 2002 begangen worden sein
- Verbrechen würde in einem Vertragsstaat verübt
- oder Angeklagter hat Staatsangehörigkeit eines Vertragsstaates

Wird aktiv bei:

- Wunsch der Anklagebehörde
- Initiative eines Vertragsstaates
- Resolution vom Sicherheitsrat
- nicht Staat sondern Inidviduum klagt an (Staaten -> Internationaler Gerichtshof -> UN)

Istgh

Aufgabe(n)

Verfolgung und Bestrafung von Menschenrechtsverletzung

Warum jedoch sollte ein Teilnehmerstaat den IStGh einschalten bzw ihn um anklage bitten ?

Prinzip der Komplimäntarität:

Das nationale Gerichtsbarkeit eines Staates hat grundsätzlich immer Vorrang

ist dieses aber nicht fähig oder willig ist ergänzt der IStGh die Rechtssprechung

Beispiel: fragile states (bsp: Zentralafrika)

  • Libien
  • Zentralafrikanische Republik
  • Kongo

Istgh

Aufgabe(n)

Die für den IStGh zuständige Verbrechen:

Völkermord:
= vernichtung einer Gruppe ( religös, national, ......)

Verbrechen gegen die Menschlichkeit:
= Folter, Versklavung

Kriegsverbrechen:

= schwere Verletzung des Genfer Abkommens (1949)

Aggression:

= Invasionen, gewaltsame Annexionen, ...

Istgh

Aufgabe(n)

Aufbau eines Verfahrens:

Istgh

Kritik

  • revolutionäre Instanz in Bezug auf Völkerrechte
  • auch Staats- und Regierungschefs sind angreifbar
  • unterstützt nationale Justizbehören

  • Abhängigkeit von Mitgliedschaft der Staaten
  • politische Umstritten ( UN-Sicherheitsrat 2/5 Vetomächte)
  • viele rechtliche Fragen offen

Pro

Contra

Fallbeispiel 1

Fallbeispiel 1

Fallbeispiel 1

Fallbeispiel 1

Untersuchung der Anklagebehörde momentan

  • Grün: Ermittlung
  • Rosa: Vorprüfung
  • Rot: Geschlossene Vorbrüfung

Untersuchungen im Russland-Ukraine Konflikt

Fallbeispiel 1

Russland- Ukraine Konflikt

Vor dem Hintergund des Russischen Angriffkriegs auf Ukraine untersucht der IStGh ob ein Kriegsverbrechen vorliegt

Beschuldigungen gegen Putin:

- IStGH-Chefankläger Khan und Selensky :es gebe „plausible Gründe“ für die Annahme, dass seit 2014 in der Ukraine „sowohl mutmaßliche Kriegsverbrechen als auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden“.

- Charkiws Bürgermeister Ihor Tetechow spricht von Vernichtungskrieg: Bei der Bombardierung des Zentrums von Charkiw sind mindestens zehn Menschen getötet worden, mehr als 20 weitere seien verletzt worden.

-Der EU-Außenbeauftrage Borrell verurteilte russischen Attacken auf die Stadt Charkiw am Dienstag (01.03.2022) und nannte die „russischen Bombenangriffe auf zivile Einrichtungen in Charkiw“ einen Verstoß „gegen das Kriegsrecht“

- Selensky wirft Putin ,,Kriegsverbrechen" vor

Fallbeispiel 1

Russland- Ukraine Konflikt

Vor dem Hintergund des Russischen Angriffkriegs auf Ukraine untersucht der IStGh ob ein Kriegsverbrechen vorliegt

Folgen :

  • Weder Russland noch die Ukraine sind Vertragsstaaten -> Ukraine hat in zwei Verträgen die Zuständigkeit des Gerichts anerkannt
  • Kahn: die Ermittlungen sollen ,,so schnell" wie möglich in Gang gesetzt werden
  • Vertragsstaat Litauen beantragt Untersuchung gegen Putin und den belarussischen Präsidenten Lukaschenko
  • Beweiße werden gesammelt
  • -> Bis ein Urteil gefällt wird dauert es noch Jahre

Fallbeispiel 1

Fallbeispiel 2

Fallbeispiel 2

Fallbeispiel 2

Untersuchung der Anklagebehörde momentan

  • Grün: Ermittlung
  • Rosa: Vorprüfung
  • Rot: Geschlossene Vorbrüfung

Kriegsverbrechen im Sudan

Fallbeispiel 2

Kriegsverbrechen im Sudan

Anklagepunkte gegen Ali Muhammad Ali Abd-Al-Rahman:

- Laut Anklage fürte er zwischen 2003 und 2004 das Kommando über Tausende Dschandschawid-Kämpfer, eine vom damaligen sudanesischen Regime unterstützte Miliz.

- Als Anführer soll er unter anderem für Mord, Vergewaltigung, Folter, Plünderung und Angriffe auf die Zivilbevölkerung verantwortlich sein.

- Darfur im Westen Sudans wird seit rund 20 Jahren von Macht- und Verteilungskonflikten erschüttert. Bei einem Völkermord wurden zwischen 2003 und 2008 Schätzungen zufolge 300.000 Menschen getötet.

Fallbeispiel 2

Kriegsverbrechen im Sudan

- Der Strafgerichtshof eröffnete 2005 Ermittlungen und erließ Haftbefehle wegen Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

- Abd-Al-Rahman, der sich 2020 selbst der Justiz stellte, ist der erste Beschuldigte, dem der Prozess gemacht wird. 2022 beteuert es bei Auftakt des Prozess, dass er in allen anklagepunkten unschuldig sei.

Prozess:

- Ein Urteil wird erst in einigen Jahren erwartet.

Quellen

Quellen

https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/169554/der-internationale-strafgerichtshof/?msclkid=eec23f75c71911ecb9bb11bb8edcc4e0

https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/180707/der-internationale-strafgerichtshof-aufbau-und-arbeitsweise/?msclkid=eec2660fc71911ec8b2b084c20d5bc41

https://www.fr.de/politik/wladimir-putin-strafgerichtshof-ukraine-krieg-konflikt-ermittlungen-anklage-russland-praesident-zr-91381214.html#:~:text=Den%20Haag%20-%20Vor%20dem%20Hintergrund%20des%20russischen,eine%20Untersuchung%20zur%20Situation%20in%20der%20Ukraine%E2%80%9C%20einzuleiten.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kriegsverbrechen-in-sudan-erster-prozess-eroeffnet-17935992/grausamkeiten-in-darfur-dem-17936134.html

https://youtu.be/S7yE_vY9GP4

Thanks!