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öffentliche oder private daseinsvorsorge: Privatisierung

Schüler: Daniel, Lennart, Jordan
Tutor: Frau Vossmann

Hohe Preise für Wasser, Strom und Gas, baufällige Schulgebäude, die kaum

noch zu benutzen sind, immer schlechtere Verbindungen der Deutschen Bahn auf
dem Land, Krankenhäuser in der Krise - all das sind Folgen einer jahrzehntelang
betriebenen Privatisierung. Der Staat zieht sich aus bestimmten Bereichen immer
mehr zurück. Dies sei eine Gefahr

Tim Engartner,

Professor der Sozialwissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main

01. Tim Engartner

02. öff Daseinsvorsorge

04. Privatisierung + Bsp.

08. Diskussionsrunde

05. Problem + Lösung

06. Pro / Contra

07. Angebot ; Nachfrage

Inhalt

03. priv. Daseinsvorsorge

  • Studierte Sozial- und Wirtschaftswissenschaften + Englisch für das Lehramt (Sekundarstufen I/II) in Bonn, Oxford und Köln
  • an der Universität zu Köln promoviert* (2008)
  • 2009 wechsel an die Universität Duisburg-Essen - Juniorprofessur für Ökonomische Bildung
  • Professur der Sozialwissenschaften Fachbereich Gesellschaftswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt a. M
  • 2015 als **Visiting Scholar an der Columbia University
  • 2019 als ***Fulbright Visiting Scholar an der University of California, Berkeley.

Tim Engartner

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*promoviert = seinen Doktor machen ** Visiting Scholar = Gastprofessor ***Fulbright Visiting Scholar = Gastwissenschaftler

Lebenslauf

  • Professor für Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt ökonomische Bildung
  • 2. Staatsexamen (2005)
  • Träger des Deutschen Studienpreises (2006)
  • Förderpreis der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung (2008),
  • Wissenschaftspreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen (2009)
  • sowie den 1822-Universitätspreis für exzellente Lehre (2014)
  • Gründungssprecher der 2016 gegründeten Gesellschaft für Sozioökonomische Bildung und Wissenschaft (GSÖBW)

Tim Engartner

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Erfolge

öffentliche Daseinsvorsorge

.02

  • Bereitstellung des Staates > grundlegende Versorgung der Bevölkerung
    • Abfallbeseitigung
    • Versorgung mit Wasser, Gas und Strom
    • Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs
    • Brand- und Katastrophenschutz incl. Rettungswesen
    • Friedhöfe/Krematorien
    • Öffentliche Sicherheit
    • Telekommunikation/Internet
    • Bildungs- und Kultureinrichtungen
      • Kindergärten, allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen
      • Theater und Sporteinrichtungen

priv. Daseinsvorsorge

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  • seit den 1990er Jahren wesentliche Teile des öffentlichen „Tafelsilbers“ privatisiert
    • Telekom
    • Post
    • Ver- und Entsorgung
    • Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
    • fern und Nahverkehr

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Definition

die Umwandlung von öffentlichen Vermögen, z. B. von staatlichen Beteiligungen an Industrieunternehmen, in Privatbesitz.

Privatisierung

  1. formelle Privatisierung > (GmbH oder AG)
  2. materielle Privatisierung > Übertragung öffentlicher Aufgaben
  3. funktionale Privatisierung
  4. Vermögensprivatisierung

staatlichen Besitz an Privatfirmen/Personen verkaufen

- einzige Uniklinik, die nahezu vollständig in privater Trägerschaft ist


- RHÖN-KLINIKUM AG: Partnerschaft mit Asklepios

- zum 1. Juli 2005 fusioniert
- am 2. Januar 2006 in eine GmbH überführt
- anschließend durch Verkauf von 95 % der Geschäftsanteile privatisiert

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Probleme

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  • 2 Klassenmedizin
  • Mehr Arbeit, weniger Geld
  • Gewinnmaximierung > widerspruch zur Leistbarkeit
  • Abbhänigkeit von Aktionären

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Lösungsansätze

  • Politik schafft Rahmenbediengungen für gute medizinische Versorgung (Arbeitsbedingungen/Arbeitszeitgesetz/Personalschlüssel)
  • Gewinnbegrenzung; anteilige Reinvestition
  • Einfluss der Aktionäre bei grundlegenden Entscheidungen beschränken

Deutsche Bahn AG

  • Deutsche Bundesbahn > Deutsche Bahn AG
  • 1994 in eine AG umgewandelt
  • privatiesiert, seit 1996
  • 2007 scheiterte die geplante Privatisierung aufgrund der Finanzkrise
  • aktuell 100 % in Staatshand


.04

Probleme

.05

  • Anfang 1994 rund 350.000 Beschäftigte
    • im Laufe der Jahrzehnte halbiert
    • Verspätung, Zugausfälle, technische Probleme, fehlendes Personal
  • unrentable Strecken und Bahnhöfe stillgelegt > schlechte Verkehrsanbindung in ländlichen Regionen

.05

Lösungsansätze

  • Finanzierung, Instandhaltung vom Streckennetz muss überarbeitet werden
  • Frachtkonzept (LKW) für DE & EU mit Fokus auf Schiene erarbeiten
  • "Reisekomfort"> anreiz um Zug zu benutzen

(WLAN/ sauberes WC/ bequeme Sitze/ Getränke,Essensangebot)
  • konkurrenzfähige Ticketpreise
  • clevere Kombiangebote (BahnCard + City Ticket)
  • reisen, flexibel/bequem/ einfach machen

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  • Mehr Wettbewerb
  • Effizienzsteigerung
  • Sicherstellung von Investitionen
  • Schnelle Entscheidungsfindung
  • Effektive Managementstrukturen
  • größeres Interesse an Wirtschaftlichkeit

  • Preissteigerungen (staatliche Subvention entfällt)
  • Leistungseinschränkungen
  • Versorgungsengpässe
  • Hierarchischer Aufbau
  • Leistungsverdichtung

Privatisierung

möglicherweise

Angebot & Nachfrage

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relevand sind:
- es muss überhaupt ein Angebot geben
- für alle verfügbar
- es muss funktionieren
- Qualität des Angebots
- einfach zu nutzen


Es gibt eine große Spielraum von staatlich subventioniert bis privat gewinnorientiert.

für die Bevölkerung spielt es im ersten Moment keine Rolle, ob es aus der öffentlichen oder privaten Hand kommt.

(Diskussions)fragen

  1. Was spricht für/gegen Privatisierung?
  2. Welche Unternehmen wurden privatisiert?
  3. Welche Auswirkungen hat die Privatisierung auf den einzelnen?


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Quellen

  • https://www.grin.com/document/194406
  • https://www.uni-frankfurt.de/106007249/1822_Universit%C3%A4tspreis_f%C3%BCr_exzellente_Lehre
  • https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/oeffentlich-private-daseinsvorsorge-oepd-121461#:~:text=Mit%20dem%20neu%20(2019)%20gepr%C3%A4gten,existentiellen%20Daseinsvorsorge%20zum%20Gegenstand%20haben.
  • https://media-exp1.licdn.com/dms/image/C4D0BAQH6HI_s-LjI8g/company-logo_200_200/0/1625143551256?e=2147483647&v=beta&t=UsbPBfQuweafEOqCRQI0ntZ0FdZbwPPGmfaIaVAbEuI
  • https://www.uni-speyer.de/fileadmin/Lehrstuehle/Muehlenkamp/2007_DaseinsvorsorgeinWirtschaftsdienst.pdf
  • https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/oeffentlich-private-daseinsvorsorge-oepd-121461#:~:text=Mit%20dem%20neu%20(2019)%20gepr%C3%A4gten,existentiellen%20Daseinsvorsorge%20zum%20Gegenstand%20haben.
  • https://www.deutschlandfunk.de/erfolgreiche-weichenstellung-die-privatisierung-der-bahn-100.html
  • https://www.wissensdemokratie.de/stand-wissenschaft/maerkte
  • https://www.ratzeburg.de/Stadt/Mitteilungen/Zukunftskonzept-Daseinsvorsorge-f%C3%BCr-die-Stadt-Ratzeburg-und-das-Umland.php?object=tx,2559.534&ModID=7&FID=1281.2670.1&NavID=2559.10.1&La=1&call=suche
  • https://www.weser-ems.eu/wissensregion/de/innovation-in-der-daseinsvorsorge/handlungsfelder/
  • https://www.kommunalverwaltung.info/daseinsvorsorge/
  • https://www.deutschlandfunk.de/erfolgreiche-weichenstellung-die-privatisierung-der-bahn-100.html
  • https://oe1.orf.at/artikel/218343/06-Vor-und-Nachteile#:~:text=Privatisierung%20bringt%20eine%20Abh%C3%A4ngigkeit%20von,zum%20einem%20%22Privatmonopol%22%20kommt.
  • https://www.grin.com/document/194406
  • https://studyflix.de/wirtschaft/angebot-und-nachfrage-1796
  • https://www.wemag.com/aktuelles-presse/blog/anker-stuermischer-see-kommunale-daseinsvorsorge
  • https://kommunen-innovativ.de/infrastruktur-und-daseinsvorsorge
  • https://verkehr.verdi.de/themen/nachrichten/++co++39cd4e02-f22f-11e4-805d-52540059119e
  • https://detektor.fm/gesellschaft/zurueck-zum-thema-bahn-bashing

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