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Transcript

Artikel 8 des gg

START

Versammlungsgesetz

Gliederung

Menschenrechte

Grundrechte

Verfassung Mazedonien

Vergleich

Quellen

beispiel deutschland

Beispiel Mazedonien

Das Grundrecht

schützen den Freiheitsraum jedes Einzelnen


Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat

gehören zur Grundordnung des Grundgesetzes

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Menschenrecht

Was sind Menschenrechte ?

sind grundlegende Rechte


schützen die Würde jedes Menschen
ermöglichen jedem ein freies und selbstbestimmtes Leben in Gemeinschaft

benötigen keine Vorbedingung

gelten von Geburt an

stehen jedem aufgrund seines Menschseins zu

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(1) Die Bürger haben das Recht, sich ohne vorherige Anmeldung und ohne besondere Erlaubnis friedlich zu versammeln und einen öffentlichen Protest zum Ausdruck zu bringen.


(2) Die Ausübung dieses Rechts kann nur unter den Bedingungen eines Kriegszustands und Notstandes beschränkt werden.

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.


(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Vergleich

Beispiel

Corona "Spaziergänge"

Nicht angemeldete Demonstrationen die als Spaziergang getarnt sind


Informationen werden in Gruppen verbreitet

gewalttätige Ausseinadersetzungen zwischen Passanten und Polizei

Beispiel - Mazedonien

Verstoss gegen Mazedonische Gesetz

april 2016 Riesige Menschenversammlungen vor dem Amtssitz von Präsident Gjorge Ivanov


menschen versammelten sich illegal um gegen diese Verstöße zu protestieren

viele verletzte durch bewaffnete Polizisten welche das Gebäude sichern sollten Nachricht an

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Quellen

https://www.deutschlandfunk.de/mazedonien-proteste-gegen-die-regierung-drohen-zu-eskalieren-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-proteste-extremismus-100.html

https://www.bpb.de/themen/politisches-system/deutsche-demokratie/39294/grundrechte/#:~:text=Grundrechte%20sch%C3%BCtzen%20den%20Freiheitsraum%20des,freiheitlichen%20demokratischen%20Grundordnung%20des%20Grundgesetzes

https://www.wipo.int/edocs/lexdocs/laws/en/mk/mk014en.pdf

https://www.anwalt-suchservice.de/rechtstipps/demonstrationen_und_kundgebungen_ist_eine_unangemeldete_versammlung_illegal_27481.html

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/greiz/corona-demonstrationen-regeln-100.html

Danke!

https://view.genial.ly/624dc293dbb39c00183d5cc6/presentation-justice-presentation