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Transcript

Q1-3B3P Wipo/Jah

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Eine Präsentation von:
Bjarne Meinßen,Johanna Jürgens & Taranjeet Kaur

29.04.22

University Logo

"Die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern

Europäisches Parlament

08. Quellen

Gliederung

03. Aufgaben & Kompetenzen

02.Entstehungsgeschichte

01. Allgemeine Infos

04. Zusammensetzung

06. Wie wird man Mitglied?

05. Verfahrensmöglichkeiten

07. Wer ist Präsident?

  • Sitz in Luxemburg
  • Gründung 1952
  • höchste Gericht in Europa
  • Gewährleistet die Einhaltung des EU-Rechts
  • Gericht der EU + Gericht für den öffentlichen Dienst der EU

Allgemeine Informationen

.01

1

Entstehungsgeschichte

.02

1952---> Gründung durch EKGS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl)

1957---> Römische Verträge --> Gründung Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Atomgemeinschaft
1988---> Einführung des Europäischen Gerichts
2004---> Einführung des Gerichts für den öffentlichen Dienst
2009---> Lissabonner Vertrag (Ziel EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen)
2016--->Das Gericht des öffentlichen Dienst wurde aufgelöst

2

Aufgaben & Kompetenzen

.03

  • Oberstes rechtssprechendes Organ
  • Anwendung und Auslegung des Unionrechts
  • Überprüfen der Handlungen der Organe
  • Überwachen dern Einhaltung der Verträge durch die Mitgliedsstaaten
  • Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Komission

3

.04

Zusammensetzung

  • Ein Richter/-in aus jedem EU-Land ( Gerichtshof ),27 insgesamt
  • Amtszeit 6 Jahre ( Möglichkeit auf Wiederwahl )
  • 11 Generalanwälte --> Dienen als unparteiische Ratgeber für die Richter


Zuständigkeit für z.B.:
  • Klage wegen Vertragsverletzung
  • Nichtigkeitsklage
  • Überprüfung
  • Rechtsmittel

4

.04

Zusammensetzung

Gericht:

  • 2 Richter pro Mitgliedstaat
  • Aufteilung in Kammern
zuständig für:
  • Nichtigkeitsklagen durch Unternehmen,Einzelpersonen,teilweise EU-Verwaltungen

4

Verfahrensmöglichkeiten

.05

  • Vertragsverletzungsverfahren
  • Nichtigkeitsklage
  • Untätigkeitsklage
  • Amthaftungsklage
  • Vorabentscheidungsverfahren

5

.05

Verfahren vor dem Gerichtshof

  • Die beiden Partein legen dem Gericht einen Bericht vor
  • Vortrag der zusammengefassten Berichte durch den jeweiligen Richter
  • Es befassen sich 3, 5 oder 15 Richter je nach Bedeutung und Komplexität mit dem jeweiligen Fall

Schriftliches Verfahren

6

.05

Verfahren vor dem Gerichtshof

  • Anwälte beider Parteien tragen den Richtern und dem Generalanwalt ihre Ausführungen des Falls vor
  • Hat das Gericht beschlossen, dass eine Stellungnahme des Generalanwalts erforderlich sind, wird diese einige Wochen vor der Anhörung vorgelegt
  • Die Richter beraten gemeinsam über das Urteil und erlassen es

Mündliche Verhandlung (Öffentliche Verhandlung)

7

.05

Verfahren vor dem Gerichtshof

  • In den meisten Fällen befassen sich nur drei Richter mit einem Fall
  • Die Stellungnahme entfällt durch einen Generalanwalt

Verfahren des Gerichts

8

Wie wird man Mitglied?

.06


  • Die Richter müssen unabhängig sein und die in ihrem Land für eine Tätigkeit am höchsten Gericht erforderliche Qualifikation aufweisen oder von "anerkannt hervorragender Befähigung" sein

  • Die Richter werden durch einen einstimmigen Beschluss der Regierung der Mitgliedstaaten nach Anhörung ernannt

9

Wer ist Präsident ?

Seit den 8. Oktober 2015,Koen Lenaerts

Der Präsident des EuGh wird für 3 Jahre gewählt (mit Möglichkeit auf Wiederwahl)
  • Leitet die Verwaltung des EuGH
  • Vorsitz bei Anhörungen
  • Verteilung der Fälle auf Kammern
  • Wählt jeweils einen Berichterstatter pro Kammer

.07

11

Quellen

.08

  • http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/court-justice/index_de.htm
  • http://www.eu-info.de/eugh/parmesan/
  • http://www.eu-info.de/eugh/kahla/
  • http://www.mopo.de/news/eu-eu-richter-entlasten-deutschland-im-parmesan-streit,5066732,5372140.html
  • http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/
  • http://images.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fphantanews.de%2Fwp%2Fwp-content
  • http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_gerichtshof/_node.html
  • http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7024/
  • https://www.google.com/search?q=Koen+Lenaerts&rlz=1C1CHBF_deDE845DE845&sxsrf=APq-WBvRXC6lrYZvPsk_PTNHUqLHJTzPug:1649249451127&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwi7sbj9vP_2AhWyIMUKHcDxBLAQ_AUoAXoECAIQAw&biw=1536&bih=664&dpr=1.25#imgrc=3cxUNocyK00khM
  • https://www.google.com/search?q=europ%C3%A4ische+gerichtshof&rlz=1C1CHBF_deDE845DE845&sxsrf=APq-WBsUYJpFrIDPVsormuC8SfnytfxAZA:1649248879600&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwj4i_Xsuv_2AhXEhP0HHaOwAKEQ_AUoAnoECAIQBA&biw=1536&bih=664&dpr=1.25#imgrc=rMwciO867Q-zcM
  • https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/court-justice-european-union-cjeu_de#:~:text=Aufgaben%3A%20Gew%C3%A4hrleisten%2C%20dass%20EU%2D,zwei%20Richter%20aus%20jedem%20EU%2D

12

Danke für eure Aufmerksamkeit!