EU

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EUROPÄIsCHE UNION

FW 12c

Schiller Florian, Ivone Lorenzo, Stengelin Simon, Runkel Christopher

VWL-GENIALLY

Gliederung

I.  Geschichtlicher und aktueller Hintergrund der EU

1.1 Integrationsstufen der Europäischen Union (EU) 

1.2 Organe der Europäischen Union

II. Stellenwert der Europäische Union (EU)

2.1 Ziele der Europäischen Union

2.2 Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes

2.3 Die vier Grundfreiheiten

2.4 Maßnahmen zur Sicherung des Binnenmarktes

2,5 Gemeinsame Außenhandelspolitik

III. Aufgepasst ?!

Integrationsstufen der Europäischen Union

Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) durch Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Italien und die Bundesrepublik Deutschland 
(6er-Gemeinschaft).

1952

1958

1967

1968

1973

Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen  Atomgemeinschaft (EURATOM) durch die gleichen sechs Staaten. 

Entstehung der Europäischen Gemeinschaft (EG) durch Zusammenfassung der Organe der Montanunion, EWG und EURATOM (gemeinsamer Ministerrat und gemeinsame Kommission). 

Vollendung der Zollunion durch Abbau der Zölle und Handelsbeschränkungen innerhalb der EG-Länder und Errichtung eines gemeinsamen Zolltarifs gegenüber Drittländern. 

Beitritt Großbritanniens, Irlands und Dänemarks zur EG (9er-Gemeinschaft). 

Integrationsstufen der Europäischen Union

1979

1981

1986

1990

1992

Beitritts Griechenlands (10er-Gemeinschaft). 

Beitritt Portugals und Spaniens

(12er-Gemeinschaft). 

Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland und damit zur EU. 

Maastricht-Vertrag über die Europäische Union als Regierungsabkommen mit anschließenden Ratifizierungen in den Mitgliedsländern. Der Vertrag regelt die Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) bis spätestens Anfang 1999. 

Erstmalige Direktwahlen zum Europäischen Parlament (Neuwahlen alle fünf Jahre) und  Beginn des Europäischen Währungssystems (EWS). 

Integrationsstufen der Europäischen Union

1993

1995

1997

1999

2004

Beitritt Osterreichs, Finnlands und Schwedens (15er-Gemeinschaft). 

EU-Staats- und Regierungschefs verabschieden in Amsterdam einen Stabilitäts- und  Wachstumspakt zur Sicherung der Stabilität des Euro nach dem Start der Währungsunion. 

Euro-Einheitswährung für 11 der 15 Mitgliedsländer, die EZB übernimmt die Verantwortung für die Geldpolitik. (Griechenland erfüllt die Konvergenzkriterien nicht; freiwillig bleiben der gemeinsamen Währung noch fern Großbritannien, Schweden und Dänemark). 

Beitritt von zehn neuen Ländern in die EU: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. 

Europäischer Binnenmarkt tritt zum 01.01.1993 in Kraft. Damit entsteht in der EG ein 
Wirtschaftsraum, in dem der freie Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen  und Kapital gewährleistet ist. Am 01.11.1993 wird aus der Europäischen Gemeinschaft 
(EG) die Europäische Union (EU). 

Integrationsstufen der Europäischen Union 

2007

2009

2011

2012

2017

Zum 1. Dezember 2009 trat der „Vertrag von Lissabon in Kraft. Dieser Vertrag ergänzte die bestehenden Vertragsgrundlagen des europäischen Integrationsverbandes; so erhielt die Europäische Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit. 

Die Staats- und Regierungschefs der Euroländer vereinbaren weitreichende Schritte hin 
zu einer echten fiskalpolitischen Stabilitätsunion im Euro-Währungsgebiet.  

Unterzeichnung des Vertrags über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). 

Die britische Premierministerin Theresa May reicht im März 2017 den Antrag zum Austritt 
des Vereinigten Königreichs aus der EU in Brüssel ein („Brexit"). In einem Referendum hatten im Juni 2016 knapp 52% der Bürger in Großbritannien für den Austritt aus der  Europäischen Union gestimmt. 

Beitritt der beiden Länder Bulgarien und Rumänien (27er-Gemeinschaft). 

Die Entwicklung der EU-Mitgliedsstaaten

Die Geschichte der EU im Zeitstrahl

Organe der Europäischen Union

Europäischer Rat

Europäisches Parlament

Rat der Europäischen Union (Ministerrat)

Europäische Kommission

Europäischer Gerichtshof

Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament setzt sich aus 751 Abgeordneten zusammen, die von den Bürgern der EU-Staaten gewählt wurden. Das Parlament besitzt ein Mitentscheidungsrecht in mehr als 40 Politikbereichen wie z.B. Justiz- und Polizeizusammenarbeit, Transportwirtschaft, Energiesicherheit, Datenschutz und Agrarpolitik.

Europäische Kommission

Die Kommission mit ihren 28 Mitgliedern hat die Aufgabe, für die Durchführung der Verträge und der Beschlüsse der Gemeinschaftsorgane zu sorgen. Sie ist der eigentliche „Motor“ der Gemeinschaft. Rechtsverordnungen, die auf Vorschlag der Kommission vom Ministerrat beschlossen werden, sind in jedem Mitgliedsland verbindlich.

Europäischer Gerichtshof

Der Gerichtshof der Europäischen Union legt das EU-Recht aus und gewährleistet damit, dass es in allen EU-Ländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Außerdem entscheidet er in Rechtsstreitigkeiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen.

Europäischer Rat

Im Europäischen Rat kommen mindestens zweimal jährlich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU und der Präsident der EU-Kommission zu einem Gipfel zusammen, um der Union allgemeine politische Impulse zu geben und politische Richtlinien zu erlassen (sog. Grundsatzentscheidungen)

Rat der Europäischen Union (Ministerrat)

Es ist das oberste rechtsetzende Organ der EU. Der Ministerrat besitzt 28 Mitglieder, die von den 28 Regierungen der Mitgliedsländer entsandt werden (Minister oder Staatssekretäre). Der Ministerrat kann i.d.R. nur auf den Vorschlag der Kommission hin beschließen. Die Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit sind die Regel.

Die Organe der Europäischen Union

Stellenwert der Europäischen Union

Ziele der Europäischen Union

Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes

Die vier Grundfreiheiten

Maßnahmen zur Sicherung des Binnenmarktes

Gemeinsame Außenhandelspolitik

Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes

Das wichtigste Argument für einen grenzenlosen Binnenmarkt ist politischer Natur.

Eine enge wirtschaftliche Verflechtung von Ländern schafft durch die entstehende wechselnde Abhängigkeit politische Stabilität und sichert so den Frieden.

Neben diesem Aspekt sind es dann aber vor allem wirtschaftliche Gesichtspunkte, die für

einen Binnenmarkt sprechen:

Der freie Austausch von Gütern und Dienstleistungen steigert den Wohlstand aller Menschen innerhalb der Europäischen Union durch eine bessere Arbeitsteilung und eine höhere Produktvielfalt. Der Freihandel mit innovativen Gütern fördert auch die schnelle Verbreitung von moderner Technologie.

Der im Vergleich zu einem abgeschotteten nationalen Markt stärkere Wettbewerbsdruck führt zu einem größeren Angebot von Gütern und Dienstleistungen mit einem guten Preis- Leistungs-Verhältnis. Dieser Wettbewerbsdruck und die damit einhergehenden Spezialisierungseffekte tragen mit dazu bei, dass die Unternehmen der Mitgliedstaaten auch auf den Weltmärkten erfolgreich sein können.

Der Binnenmarkt kann somit das Wirtschaftswachstum steigern und damit auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern höhere Beschäftigungschancen und bessere Einkommensperspektiven ermöglichen, Unterentwickelten Regionen und Staaten bietet sich die Chance verbesserter Exportmöglichkeiten, und sie können in der wirtschaftlichen Entwicklung zu den wohlhabenderen Gebieten aufschließen.

Durch all diese Effekte kann der europäische Wirtschaftsraum besser mit den anderen großen Wirtschaftsblöcken dieser Welt - wie Asien und Nordamerika - konkurrieren.

Maßnahmen zur Sicherung des Binnenmarktes

Wettbewerbskontrolle

Die Verwirklichung des Binnenmarktes erfordert eine Bindung aller Beteiligten an gleiche Regeln für den Wettbewerb. So sind Kartelle und Preisabsprachen zwischen Unternehmen untersagt und ziehen hohe Geldstrafen nach sich. Fusionen werden nicht genehmigt, wenn durch den Zusammenschluss eine marktbeherrschende Stellung im Binnenmarkt droht. Zudem wurden in der Vergangenheit wichtige frühere staatliche Monopole durch diese Binnenmarktprinzipien aufgelöst, wie z.B. die Monopole der deutschen Bundespost oder Bundesbahn.

Subventionsverbot

Staatliche Beihilfen, die den Wettbewerb verzerren, sind generell verboten. Über Ausnahmen entscheidet die Europäische Kommission.

Öffentliche Vertragsvergabe

Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sollen auch Unternehmen anderer EU-Staaten eine faire Chance auf den Zuschlag haben. Aus diesem Grunde besteht ab bestimmten Schwellenwerten des Auftragsvolumens die Pflicht zur europaweiten Ausschreibung öffentlicher Aufträge.

Wirtschafts- und Währungsunion

Die europäische Gemeinschaftswährung beseitigt Hindernisse durch verschiedene nationale Währungen, die zuvor das grenzüberschreitende Wirtschaften im Binnenmarkt belastet hatten. Mit dem Euro ist zumindest in den Teilnehmerländern ein hohes Maß an Preistransparenz eingekehrt.

Gemeinsame Außenhandelspolitik

Grundlage der Außenhandelspolitik der EU ist die Zielsetzung:

Einen gemeinsamen Markt der Mitgliedsstaaten mit einheitlichen Zolltarifen und einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittländern zu schaffen,

durch schrittweise Beseitigung der Beschränkungen im internationalen Handelsverkehr, zum Abbau der Zollschranken und zur harmonisierten Entwicklung des Welthandels beitragen,

die gemeinsamen außenwirtschaftlichen Interessen gegenüber Drittländern zu wahren.

Die gemeinsame Handelspolitik wird nach einheitlichen Grundsätzen durchgeführt, wobei zwei Verfahrensweisen zu unterscheiden sind: die autonome und die vertragliche Handelspolitik.

Autonome Handelspolitik

Sie besteht im Erlass von einseitigen Regelungen durch den Rat und findet nur auf die Mitgliedsstaaten der EU bzw. der Unternehmen und Einzelpersonen Anwendung.

Vertragliche Handelspolitik

Hierbei handelt es sich um zwei- oder mehrseitige Abkommen zwischen der EU und ihren Handelspartnern bzw. zwischen der EU und anderen internationalen Organisationen.

Ziele der europäischen Union

Achtung der Menschenwürde
Demokratie
Chancengleichheit
Freiem Handel
Fairem Wettbewerb
Solidarität
Sicherheit

Die vier Grundfreiheiten

Warenverkehrsfreiheit

Der freie Warenaustausch innerhalb der Staaten der EU wird im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit gewährleistet. Ziel ist es dabei, über die Öffnung der nationalen Märkte (Abschaffung der Zölle und mengenmäßigen Beschränkungen bei der Ein- und Ausfuhr von Waren sowie aller sonstigen Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten) das Produktangebot auf allen Märkten zu verbessern und zu erweitern sowie knappe Güter sogar zu verbilligen.

Personenverkehrsfreiheit

Im Rahmen der Personenverkehrsfreiheit genießen alle EU-Bürger das Recht, sich in jedem Land der EU aufzuhalten, einen Beruf auszuüben und dort zu verbleiben. So haben Arbeitnehmer und Selbstständige das Recht, in jedem Mitgliedsland zu leben und zu arbeiten. Kein Unionsbürger darf aufgrund seiner Staatsangehörigkeit benachteiligt werden (Diskriminierungsverbot).

Dienstleistungsverkehrsfreiheit

Dienstleistungsverkehrsfreiheit bedeutet die Liberalisierung der Erbringung von Dienstleistungen; dazu zählen z.B. Versicherungsabschlüsse, Beratungstätigkeiten und andere Serviceleistungen.

Kapitalverkehrsfreiheit

Die Kapitalflüsse zwischen den Mitgliedstaaten unterliegen keinerlei Restriktion im Rahmen der Kapitalverkehrsfreiheit. Durch die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion wurde der Geld-, Kapital- und Zahlungsverkehr in der EU vollständig liberalisiert sowie die Fiskal- und Geldpolitik verstärkt koordiniert.

Die 4 Grundfreiheiten der Europäischen Union

Zahlen und Fakten zur EU-Handelspolitik

Klicke dich auf der Webseite durch. Sieh dir dabei auch unbedingt das Video an. Du erhältst interessante Informationen über die Wirtschaftskraft des Europäischen Binnenmarktes.

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