EU Beitrittskandidat Kosovo

Hymne des Kosovo

EU Beitrittskandidat Kosovo

01. Allgemeines

05. Fazit

06. Quellen

02. Politisches Kriterium

04. ,,Acquis- Kriterium"

03. Wirtschaftliches Kriterium

Gliederung

Fläche: 10.887 km2

parlamentarische Republik

01. Allgemeines

INFO

Kosovo

Hauptstadt: Pristina

Amtssprache: Albanisch und Serbisch

Religion: Muslime, Orthodoxe und Katholiken

Staaatsoberhaupt: Vjosa Osmani

Regierungschef: Albin Kurti

Einwohnerzahl: 1,873 Mio (2020)

unabhängig seit: 17. Februar 2008

anerkannt von: 115 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen

01. Allgemeines

Kultur

INFO

Altersstruktur

Architektur

- sehr alte Architektur

- verschiedenen Moscheen,

Tekkes (Bruderschaften),

islamischen Bibliotheken,

Medresen (theologischen Schulen),

Basaren,

Hamams (türkische Bäder)

- serbisch-orthodoxen Kirchen

01. Allgemeines

Kosovokrieg (1989-1999)

Anerkennung

EU unterstützt bereits Kososvo

INFO

INFO

INFO

• 1999 Einmarch NATO in Kosovo

→ Völkerrechtswiedrig

• 17. Februar 2008: Unabhängigkeitserklärung

• nur von 22 von 27 EU-Statten anerkannt
• seit 2013 Beitritskanidat
• einzige Balkanstaat ≠ Stellung EU-Beitritsantrag

• Rechtsstaatmission EULEX Kosovo
• SAP (Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses)

→ 2015/16 SAA (Stabilisierungs und Assoziierungsabkommen)

• UNMIK (Interimsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo)
• EU-Sonderbeauftragter für Kosovo

- Zahir Tanin: Leiter UNMIK + UN-Sonderbeauftragte

"[Im Kosovo müsste man] den Schwerpunkt auf Grundsatzreformen bezüglich des Rechtsstaats, der Wirtschaft und des Funktionierens der demokratischen Institutionen und der öffentlichen Verwaltung legen [um] die ordnungsgemäße Umsetzung der Errungenschaften der Union zu garantieren."

in Westbalkanerweiterung betreffenden Bericht von EU-Kommission

02. Politisches Kriterium

Pro

• freie Wahlen
• Gewaltenteilung
• Parlament hat 120 Sitze

Kontra

• ethnische Minderheiten werden zwar nicht verfolgt; ABER diskriminiert durch kosovo-albanische Mehrheit

• begrenzte Fortschritte im Kampf gegen Misshandlungen in Haft und gegen Straflosigkeit → großes Problem = Korruption, Geldwäche
• begrenzte Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und dem Aufbau des Justizsystems

• keine vollständige Meinungsfreiheit
• ethnonational gerahmten "gelenkte Demokratien"

03. Wirtschaftliches Kriterium

• haben den Euro als Währung

• gesunkene Kerninflation
• ökonomische Zukunftschancen

Pro

• Arbeitslosikeit:

• Abhängigkeit von Auslandskapitalzuflüssen

• trotz Investitionen gibt es kaum Industrie

• hauptsächlich ineffiziente Subsistenzlandwirtschaft betrieben
• unzuverlässige und begrenzte Stromversorgung
• Außenhandelsdefizit

Kontra

Löhne: 505 Euro pro Monat (Dez. 2018)

04. ,,Acquis-Kriterium"

• haben den Euro als Währung
• Grundfreiheiten sind vorhanden
• Visafreiheit
• wollen europäische Werte

Pro

• EU baut im Kosovo Polizei, Justiz und Verwaltung auf (EULEX)
• SAA
• justizielle Zusammenarbeit mit anderen EU-Staaten nicht machbar

Kontra

"[Die] kosovarische Wirtschaft [basiert] hauptsächlich auf Finanztransfers aus der Diaspora in das Land, die 2019 15,6 % des BIP ausmachten"

05. FAZIT

"häufige Beschlussunfähigkeit"

"[Die] politische Landschaft des Kosovo [ist] von großer Instabilität und häufigen Machtwechseln gezeichnet"

"Der Kosovo hat gewisse Fortschritte im Bereich der Justiz und der Grundrechte zu verzeichnen, wenn auch das Justizsystem instabil bleibt. Die weiterhin verbreitete Korruption bleibt besorgniserregend."

"Der Kosovo bleibt auch heute das ärmste Land des Westbalkans."

Noch Fragen?

Danke für eure Afmerksamkeit

06. Quellen